Räumung des besetzten Hörsaals an der TU Dortmund
Gestern Abend wurde der besetzte Hörsaal an der TU Dortmund geräumt. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) bedauert, dass eine polizeiliche Räumung durchgeführt wurde. Die bei der Räumung und der Presse gegenüber geäußerten Aussagen, des Rektorats, dass der AStA sich von den Besetzern distanziert ist so nicht richtig.
Der AStA hat sich bemüht, über die gesamte Besetzungszeit einen klaren politischen Standpunkt zu halten. Er unterstützt das Engagement der Studierendenschaft, die Wahl der Mittel liegt jedoch in den Händen der Studierendenschaft.
Weiterhin hat er bereits zu Beginn der Besetzung darauf aufmerksam gemacht, dass eine Hörsaalbesetzung direkt vor einer Studierenden Vollversammlung nicht das beste politische Mittel ist. Er hat seine Aufgabe darin gesehen, den Standpunkt der besetzenden Studierenden dem Rektorat gegenüber, sowie zwischen Befürwortern und Gegnern der Besetzung in der Studierendenschaft zu vermitteln.
Der AStA hat aber zu keiner Zeit eine Verantwortung für die Besetzung übernommen und dies auch dem Rektorat gegenüber so geäußert.
Wir bedauern, dass alle Angebote aus dem Rektorat, die Besetzung in eine legale Aktion umzuwandeln, abgelehnt wurden. Dies basiert auf einer verzerrten Kommunikation zwischen den Menschen im besetzten Hörsaal und dem Rektorat.
Die Besetzung hat hochschulweit und darüber hinaus ein stärkeres Bewusstsein für einen nötigen Diskurs über unser Bildungssystem hervorgerufen. Letztendlich schien trotz der Vermittlungsversuche des AStA eine Eskalation unausweichlich.
Insgesamt ist positiv zu bewerten, dass die letzten Wochen und ihre Ereignisse eine tiefgehende Diskussion bezüglich des Bildungssystem angestoßen haben. Wir hoffen, dass trotz der Beendigung der Besetztung, viele “Besetzer” ihren Weg in die Hochschulpolitik finden, um in den Fachschaften, im Studierendenparlament (StuPa) oder auf anderen Wegen das politische Leben an unserer Uni mit zu gestalten. Wir hoffen, dass hieraus ein Interesse entsteht, an den Strukturen der Universitäten mitzuwirken. Unabhängig von Protestaktionen gibt es viele Möglichkeiten der Mitbestimmung, diese müssen nun genutzt werden, um die bisherigen Errungenschaften umzusetzen.
Tags: Bildungsstreik
Am 1. Dezember 2009 um 15:32 Uhr
Naja,
also eine klare Distanzierung von der Räumung durch die Polizei sieht anders aus. Mensch, Leute: Auf eurem Campus wurden Studenten von Polizisten aus einem Hörsaal getragen!!! Ihr seid die Vertretung der Studis. Unabhängig davon, ob ihr verantwortlich ward oder nicht, davon muss man sich doch distanzieren!
Ich verstehe es nicht mehr….
Am 1. Dezember 2009 um 17:26 Uhr
Von was soll sich der ASTA distanzieren?
Am 1. Dezember 2009 um 19:28 Uhr
@ studi: Stimme Dir zu!
Finde die Vorgänge sehr peinlich, alleine die Tatsache, dass der AStA der FH und der TU quasi dazu gezwungen werden mussten überhaupt etwas zu machen.
Naja, für mich sieht eine vernünftige Vertretung der Studierenden auch anders aus.
Am 1. Dezember 2009 um 20:05 Uhr
Ich finde nicht, dass man den AStA zwingen musste, was zu tun. Abgesehen davon kann doch jeder – wie oben gesagt wurde – mitmachen: Gremienarbeit beißt nicht
Wer meint, er kanns besser, kann doch mitmischen 
Am 1. Dezember 2009 um 20:53 Uhr
Ich habe ja viele Versionen der Vorgänge gehört, aber die Darstellung vom AStA scheint mir immer noch am neutralsten zu sein. Es erscheint mir absurd, dass das Rektorakt wie ein Hüpfball von einer Meinung zur anderen springen soll.
Am 1. Dezember 2009 um 20:54 Uhr
Wenn der Asta alle Studenten vertreten soll, dann ja wohl auch die, die gegen eine Besetzung waren. Um diesen Interessenkonflikt zu vermeiden, haben sie versucht, einen Mittelweg zu gehen.
Am 1. Dezember 2009 um 22:09 Uhr
Daß Frau Gather in den Medien jetzt als die Rektorin dasteht, die völlig über das Ziel hinausgeschossen ist, dürfte der Charme-Offensive der Presseabteilung sicher nicht so ganz schmecken:
http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,664589,00.html
Am 1. Dezember 2009 um 22:12 Uhr
Auf Spiegel Online steht Frau Gather (und mit ihr die gesamte Unileitung) jedenfalls als die Rektorin da, die in ihrer Reaktion völlig über das Ziel hinausgeschossen ist:
“01.12.2009
Besetzte Hörsäle
Die Polizei kommt meist im Morgengrauen
Ende der Party: In Düsseldorf und anderswo rückte die Polizei gegen die Studenten an
Zunächst geben sich Uni-Chefs bei Studentenprotesten gern verständnisvoll, doch den meisten reißt nach wenigen Tagen mit besetzten Hörsälen der Geduldsfaden. Manche drohen erst nur mit der Polizei; andere bringen gleich eine halbe Hundertschaft mit – wie die Rektorin der Uni Dortmund.” usw.
Am 1. Dezember 2009 um 23:24 Uhr
Für mich liest sich diese Stellungsnahme des AStAs gerade so: “So, nun ist alles vorbei, zurück zum Alltag; und diejenigen, die Lust bekommen haben, sich ein bisschen politisch zu engagieren, können dies hier und dort ja tun…”
Am 1. Dezember 2009 um 23:48 Uhr
“Finde die Vorgänge sehr peinlich, alleine die Tatsache, dass der AStA der FH und der TU quasi dazu gezwungen werden mussten überhaupt etwas zu machen.”
Man kann natürlich alle Vorgänge so sehen, wie man sie sehen möchte.
Der FH AStA ist auf den Uni AStA zugekommen, um hat gefragt, ob der Uni AStA nicht bei der Demo mitmachen möchte. Da der Uni AStA eine Bereitschaft unter den Studierenden gesehen hat, die so vorher noch nicht vorhanden war, hat er in dem Gespräch direkt seine Teilnahme an der Demo zugesagt und diese mitorganisiert. Innerhalb von 3 Werktagen im übrigen! Wer da nicht mit Lieb und Seele dran ist, bekommt wohl kaum 1000 Studis in so kurzer Zeit mobilisiert. (Und hier noch ein Dank an alle, die mitgeholfen haben!).
Das er mit seinem Handeln angefangen hat, nachdem er Input von Studis bekommen hat, sollte doch der Normalfall sein! Der AStA ist für die Studis da und versucht im Rahmen seiner Möglichkeiten die Studis zu unterstützen. Da wir nicht überall sind, benötigen wir Studis, die uns Bescheid geben, wenn es irgendwo Probleme gibt.
Alle AStA-Referenten sind schließlich auch nur Studis und versuchen die schwierige Balance zwischen Studium und Hochschulpolitik zu finden.
Am 2. Dezember 2009 um 00:35 Uhr
Lieber Asta,
es gibt Probleme! Wie ihr es auch immer darstellen wollt und tut. Es haben sich Leute in die Hochschulpolitik eingebracht und auf eine Art und Weise die vielleicht einige nicht gut finden aber die auch an andere Stelle (Bahn, Nokia usw.) passieren und von der Gesselschaft nicht verachtet werden. So nun sind hier an der Uni 30 Leute aus dem Hörsaal getragen worden und haben eine Anzeige bekommen. Dieses ist zwar nur ein kleiner Teil von Studierenden aber sie haben etwas großes angestoßen nämlich eine Diskussion über die verbesserung des Studiums was sich sehr viele Wünschen. Jetzt sehe ich den Asta aber mal auch in der Verantwortung sich auch dafür einzusetzten das diese Anzeigen so schnell wie möglich zurück gezogen werden. Was haben euch denn die Streikenden getan frage ich mich das ihr zwar solidarisch seit aber euch nicht aktiv für sie einsetzt.
Solidarische und aktivierende Grüße vom Ich
Am 2. Dezember 2009 um 01:53 Uhr
Prinzipiel halte ich die Politik des Asta Dortmund nicht für den falschen Weg, da sie quasi als Mediator zwischen den Protestierenden und der Hochschulleitung aktiv sein wollen. Praktisch sehe ich jedoch das der Asta wenn es ihm tatsächlich um ein soclhe Mediator Position gegangen wäre viel mehr hätte tun müssen. Da wäre zm Beispieldie Tatsache das der Asta dafür hätte sorgen müssen, das den Besetzern in einem Vortrag klar gemacht wird wie Demokratische entscheide EFFEKTIV zustande gebracht werden. Zum andern wäre es die Aufgabe des Astas gewesen die Hochschulleitung über diese Probleme in Kentniss zu setzen, wie auch klar zu machen das der Hörsaalwechsel als Kompromissbereitschaft der Besetzer zu verstehen ist, was eine Räumung durch die Polizei unverhältnismäßig macht. Und Grade in diesem Letzten Punkt sehe ich ein GROßES versäumnis des Astas.
Nehmt eure Aufgaben gefällitgst ernst wenn ihr Mediator sein wollt gehört dazu mehr als nur Infrastruktur zur Verfügung zu stellen.
Am 2. Dezember 2009 um 02:48 Uhr
Ihr seid echt ein toller Asta, Respekt!
Am 2. Dezember 2009 um 11:31 Uhr
“Da wäre zm Beispieldie Tatsache das der Asta dafür hätte sorgen müssen, das den Besetzern in einem Vortrag klar gemacht wird wie Demokratische entscheide EFFEKTIV zustande gebracht werden. Zum andern wäre es die Aufgabe des Astas gewesen die Hochschulleitung über diese Probleme in Kentniss zu setzen, wie auch klar zu machen das der Hörsaalwechsel als Kompromissbereitschaft der Besetzer zu verstehen ist, was eine Räumung durch die Polizei unverhältnismäßig macht. Und Grade in diesem Letzten Punkt sehe ich ein GROßES versäumnis des Astas.”
Einen Vortrag darüber, wie Hochschulpolitik funktioniert und wie man sich einbringen kann, hatte ich schon zur SVV im Koffer. Am Mittwochnachmittag saß ich im Hörsaal, jedoch waren dort alle so kaputt, dass man eine Pause einlegen wollte. Den Vortrag (mit Diskussion) werden wir noch im Dezember durchführen.
Woher du wissen möchtest, dass ein großes Versäumnis des AStA darin besteht, dass er dem Rektorat hätte klar machen müssen, dass die Besetzung eines weiteren Hörsaals als Kompromissbereitschaft zu sehen ist, ist mir unverständlich. Weißt du eigentlich, wie viele Telefonate und Gespräche es in dieser Woche mit der Hochschulleitung gab? Unzählige!!
Es ist nun mal nicht so, dass man einfach zu einer Person hingeht und wenn man genug Zeit investiert, dann macht sie genau das, was man will. Ich denke, gerade wenn man aus dem Plenum kommt, merkt man das.
Was der AStA machen konnte und das hat er getan!, er hat das Gespräch mit der Unileitung gesucht und versucht die Situation der Studis klar zu machen.
Eine Anzeige hätte im übrigen niemand bekommen müssen! Wie schon gesagt wurde, hat man die Studis direkt vor der Räumung darum gebeten, freiwillig zu gehen. Wer dann geblieben ist, um seinen Protest weiteren Ausdruck zu verleihen (das darf ja jeder für sich entscheiden), hat eine Anzeige bekommen, die AFAIK nicht ins Führungsszeugnis eingetragen wird und das Verfahren eingestellt wird. Anzeigen können auch wir nicht so einfach wegzaubern.
Am 2. Dezember 2009 um 15:41 Uhr
Hallo!
So weit ich mich erinnern kann (korrigiert mich, wenn ich falsch liege), ist der momentane AStA bei den Wahlen mit der Forderung angetreten, Studiengebühren abzuschaffen. Ich war als Gast bei der ersten StuPa-Sitzung dabei und kann mich erinnern, dass der AStA den Kampf gegen Studiengebühren weiterhin unterstützen will. Darüber hinaus waren natürlich weitere Forderungen wie soziale Öffnung der Hochschule, etc. immer wieder von eurer Seite (euren Seiten) zu vernehmen. Ihr wurdet gewählt, weil ihr euch für diese Ziele einsetzen wolltet. Das war der Input, den die Studierenden euch gegeben haben. Wenn dann der FH AStA erst auf euch zukommen muss, damit ihr etwas in dieser Richtung unternehmt (nichts gegen den FH AStA, im Gegenteil), dann fragt man sich zurecht, was aus euren Wahlversprechen geworden ist.
Die Legitimität, die der AStA-Vorsitzende ansprach, erhaltet ihr nicht zuletzt, ja sogar maßgeblich, durch die Belange und Beschwerden, durch das Votum der Studierendenvollversammlung. Diese letzte SVV hat sich, so hat der Vorsitzende selbst es nach dem tosenden Applaus bemerkt, für die Besetzung des Hörsaals ausgesprochen. Woher nehmt ihr das Gegengewicht, welches als weiteres richtungsweisendes Kriterium für eure Arbeit in die Überlegungen eingeflossen ist und dazu führte, dass ihr euch nicht für die Besetzung aussprecht? Wieso folgt ihr nicht dem Ruf der SVV? Und weiter gefragt: Wo waren die Gegner der Besetzung auf der SVV? Wieso ist es nicht zu einem knappen Votum für oder gegen die Besetzung gekommen? Ihr müsst auf die Studierenden hören, die sich euch auf der SVV anvertrauen, die dort auf euch zugehen. Und diese waren nunmal mit erdrückender Mehrheit für unsere Besetzung. Man könnte sagen, der AStA kann nicht eine illegale Besetzung befürworten und unterstützen. Fair enough, die Besetzung war allerdings bis Montag morgen nicht illegal, auf die euch auferlegte Unterstützung (damit meine ich eure vollständige Unterstützung, siehe SVV) haben wir all die Tage vorher aber verzichten müssen und gewartet.
Stattdessen, Frank hat es oben angesprochen, standet ihr in permanentem Kontakt mit der Uni-Leitung. Als Mediatoren seid ihr einem Selbstverständnis gefolgt, welches in Widerspruch zu den offiziellen Richtlinien des AStA’s steht. Nochmal: Ihr wart angehalten, auf unserer Seite zu stehen. Nun kann ich das natürlich aus politischer Perspektive dann verstehen, wenn man mit den Verhandlungspartnern/-innen, hier dem Rektorat, auf freundlicher und harmonischer Basis arbeiten möchte. Das ist aber in einem solchen Interessenkonflikt nicht eure Aufgabe. Schließlich: Dafür werdet ihr nicht bezahlt. Als Mediatoren, wenn man dies denn nun als Standpunkt akzeptiert, hättet ihr die Parteien an einen Tisch bringen müssen. Auch das ist nicht passiert. Wenn das nicht möglich war, gab es darüber meines Wissens keine Aufklärung.
Eine Frage bleibt bei mir gerade noch bestehen: Wie kommt die Hochschulleitung dazu, uns bei der Räumung zu verkünden, dass der AStA sich von der Besetzung distanziere. Dafür gibt es zwei mögliche Erklärungen:
1) Der AStA hat sich von der Besetzung offiziell distanziert und das Rektorat hat mit dieser Aussage den Sachverhalt wiedergegeben, der unmittelbar vor der Räumung bestand.
Nun möchte ich euch das nach eurer Erklärung nicht unterstellen, deshalb in dubio pro reo (obwohl das nicht ganz passt, denn angeklagt sind momentan beide). Also:
2) Das Rektorat hat sich eigenmächtig einer Stellungnahme des AStA’s bedient, die der tatsächlichen Grundlage entbehrt. In diesem Fall handelt es sich um eine falsche Aussage (womöglich um eine Straftat) und der AStA sollte im Interesse der Studierenden und Besetzenden dagegen vorgehen. Vor allem aber auch im eigenen Interesse, dem nämlich, glaubwürdig zu sein.
Am 2. Dezember 2009 um 19:23 Uhr
Hallo Ben,
erstmal Danke, dass du sachlich argumentierst, viele längere Kommentare zu anderen Artikeln gingen eher in eine andere Richtung. Gerne gehe ich auf deine Punkte ein.
Wir wurden als AStA und auch als Listen gewählt, um unter anderem gegen Studiengebühren zu arbeiten. Die Arbeit gegen Studiengebühren besteht jedoch nicht darin, eine Demo nach der anderen zu organisieren. Ich war selbst nicht auf der Demo im Sommer (Auslandsaufenthalt), jedoch waren dort nach sämtlichen Berichten recht wenig Studierende, obwohl zwei AStA-Referenten monatelang sich ausschließlich mit dem Thema beschäftigt haben.
Bei den vorherigen Boykottversuchen hat nur ein Bruchteil derer Studis mitgemacht, die wir benötigt hätten.
Wenn der AStA einfach so weitergemacht hätte, kann dies wohl kaum als effektive oder gar sinnvolle Arbeit bezeichnet werden! Gerade bei der Arbeit gegen Studiengebühren kann man zum Beispiel die Zahlen aus den Fakultäten nehmen und sich ausrechnen, wieviel Geld “verschwendet” wurde. Dies habe ich vor 11 Monaten getan und auch dieser Versuch ist gescheitert.
Der AStA verfolgte dieses Ziel auch weiterhin, suchte jedoch nach effektiveren Methoden, neuen Zahlen etc.
Die Arbeit im AStA besteht im übrigen aus weitaus mehr Dingen…
Wie gesagt, waren die bisherigen Versuche, die Studis zu mobilisieren fehlgeschlagen.
Als der AStA der FH auf uns zu kam, war dies anders. Seinen Kurs zu ändern und dann innerhalb weniger Tage eine Demo zu organisieren, das halte ich für mutig!
“Man könnte sagen, der AStA kann nicht eine illegale Besetzung befürworten und unterstützen. Fair enough, die Besetzung war allerdings bis Montag morgen nicht illegal, auf die euch auferlegte Unterstützung (damit meine ich eure vollständige Unterstützung, siehe SVV) haben wir all die Tage vorher aber verzichten müssen und gewartet.”
Laut der Hochschulleitung war die GESAMTE Besetzung Illegal, da auf keinen Vorschlag des Rektorats eingegangen wurde. Der HS3 sollte nur bis Freitag Abend zur Verfügung stehen.
Der AStA hat während der gesamten Zeit die Studierenden unterstützt. Ich sehe das Votum der SVV als Rückendeckung dazu! Man kann sagen, die Studierendenschaft befürwortet die Hörsaalbesetzung. Das ist das Ergebnis der SVV.
“Stattdessen, Frank hat es oben angesprochen, standet ihr in permanentem Kontakt mit der Uni-Leitung. Als Mediatoren seid ihr einem Selbstverständnis gefolgt, welches in Widerspruch zu den offiziellen Richtlinien des AStA’s steht. ”
Welche Richtlinien meinst du?
“Nochmal: Ihr wart angehalten, auf unserer Seite zu stehen.”
Ihr habt die Anlage des AStA, den Beamer, ihr habt die Transparente genommen, welche ich gesprayed habe. Ihr habt den Stoff genommen, welche ich einen Tag vorher gekauft habe. Wenigstens die letzten beiden Dinge OHNE zu fragen und bevor ich vor versammelter Mannschaft der Besetzung die Ressourcen des AStA angeboten habe!
Der AStA hat mit der Unileitung gesprochen und dabei immer auf der Seite der Studis gestanden. Wir hat überhaupt dazu beigetragen, dass das ganze angefangen hat? Der AStA! Wir waren von Anfang an auf eurer Seite.
“Schließlich: Dafür werdet ihr nicht bezahlt.”
AStA-Referenten erhalten eine Aufwandsentschädigung. Jetzt mag man denken, haarspalterei. Der Punkt ist jedoch, dass wir frei arbeiten, nicht nach Stunden oder Themengebiete. Wir dürfen an dem Thema arbeiten, welches uns gefällt. Bei einem guten AStA, ist dies nahe an dem, was die Studis wünschen. Das sehe ich beim aktuellen in einem großen Bereich.
“Eine Frage bleibt bei mir gerade noch bestehen: Wie kommt die Hochschulleitung dazu, uns bei der Räumung zu verkünden, dass der AStA sich von der Besetzung distanziere.”
Vor allem der Pressesprecher hat in dem Do1 Interview das ganze noch verstärkt.
Die Rektorin hat den AStA gefragt, ob er die Verantwortung für die Besetzung übernimmt. Das hat er natürlich abgelehnt. Als Sie dann meinte, dass sei das gleiche, wie eine Distanzierung, hat der AStA dem natürlich widersprochen.
Warum sie dies bei der Räumung gesagt hat, kann ich leider nicht beantworten. Sie hat jedoch zugestimmt, dies auf der Senatssitzung, wenn sie darüber berichtet, klar zu stellen.
Da ich vorhin meine Hand verstaucht habe und ich nicht mehr gut schreiben kann, können wir die Diskussion gerne die Tage mal im AStA vertiefen.
Am 3. Dezember 2009 um 12:28 Uhr
Ich finde die Diskussion oben sehr gelungen – endlich mal ein Austausch, den es sich zu lesen lohnt.
Im übrigen kann ich die Kritik gegen des AStA nicht nachvollziehen. Wir alle laufen seit Jahren im Sommer an der beinahe putzigen Zeltstadt auf dem Campus gegen Studiengebühren vorbei – und keiner macht mit. Wir alle (oder eben nicht) waren auf peinlich unterbesetzten Demos. Wir alle gehen offensichtlich NICHT wirklich zu den Wahlen an der TU.
Dass nun im Rahmen eines überregionalen Bildungsstreiks aus einer Demo heraus, die der AStA unterstützt hat (oder hab ichs mir eingebildet, dass Miguel da auf dem Karren saß?!) eine derartige Dynamik entstanden ist, ist toll und eine Chance – aber dem AStA nun vorzuwerfen “Ey, wo seid ihr denn”, wenn man sich völlig unkoordiniert und ohne Absprache spontan in einen Hörsaal setzt und alle Beteiligten vor vollendete Tatsachen stellt, finde ich einfach nicht fair.
Viele haben ihren AStA-Vorsitz an der SVV zum ersten Mal gesehen, weil sie sich vorher einen Dreck gekümmert haben, aber Hauptsache dann mit dieser “Spring, AStA, Spring”-Mentalität auf die einzelnen Referenten persönlich – damit meine ich psychisch – eindreschen…